§ 1 Geltungsbereich, Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Onyx Trading GmbH, 79618 Rheinfelden (nachfolgend „Anbieter") und Nutzer:innen (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der Software-as-a-Service-Anwendung „Nomlogic" (nachfolgend „Dienst").
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden über das Internet einen KI-gestützten Brand-Name-Generator inklusive Domain- und Social-Verfügbarkeitsprüfung zur Verfügung. Funktionsumfang und Limits richten sich nach dem gewählten Tarif (Free, Pro, Agency).
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Tarife stellt kein bindendes Angebot dar. Mit Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigungs-E-Mail bzw. Bereitstellung des Dienstes zustande.
§ 4 Preise & Zahlung
Die Preise sind in EUR angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Abos werden monatlich im Voraus in Rechnung gestellt und automatisch verlängert, bis der Kunde kündigt.
§ 5 Laufzeit & Kündigung
Abonnements laufen monatlich und können jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode über das Kundenportal gekündigt werden. Bereits gezahlte Beträge werden für die laufende Periode nicht erstattet.
§ 6 Free-Tarif
Der Free-Tarif erlaubt eine einmalige Test-Generierung und dient ausschließlich zur Evaluation des Dienstes.
§ 7 Nutzungsrechte an generierten Inhalten
Soweit gesetzlich zulässig, räumt der Anbieter dem Kunden ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den durch den Dienst generierten Namen, Beschreibungen und PDFs ein. Der Kunde ist allein verantwortlich für die markenrechtliche, kennzeichenrechtliche und sonstige rechtliche Prüfung vor kommerzieller Nutzung.
§ 8 Pflichten des Kunden
- Wahrheitsgemäße Angaben bei Registrierung.
- Geheimhaltung der Zugangsdaten.
- Keine Eingabe rechtswidriger, beleidigender oder rechteverletzender Inhalte.
- Keine automatisierte Massenabfrage außerhalb des vorgesehenen API-Limits.
§ 9 Verfügbarkeit
Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an. Wartungsfenster und höhere Gewalt sind ausgenommen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.
§ 10 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für die markenrechtliche Eintragbarkeit oder Verfügbarkeit generierter Namen sowie für die Echtzeit-Korrektheit der Domain-/Social-Verfügbarkeitsprüfung wird ausgeschlossen — verbindlich sind nur Auskünfte der jeweiligen Register.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Rheinfelden. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag davon unberührt.